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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines - Geltungsbereich
  2. Wie funktioniert die Bestellung
  3. Vertragsschluss
  4. Leistungsbeschreibung
  5. Zahlung
  6. Lieferung
  7. Preise
  8. Widerrufsrecht
  9. Mängelrechte
  10. Nichtverfügbarkeit
  11. Eigentumsvorbehalt
  12. Datenschutz
  13. Sonstiges

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

1.1 Für alle Lieferungen von oboeplus.de an den Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn sie werden von uns schriftlich bestätigt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen. 

1.2 oboeplus.de ist ein kommerzielles Angebot von Brigitte Feit. Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

oboeplus.de
Inhaber: Brigitte Feit
Schmachtenbergstraße 177
45219 Essen

Tel. +49 (0) 2054 / 16659
info@oboeplus.de 

Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 09:00 Uhr bis 18:30 Uhr telefonisch sowie per E-Mail. 

1.3 oboeplus.de verhält sich im Einklang mit geltendem Recht und unterwirft sich keinen privatrechtlich erstellten, sonstigen Verhaltenskodizes. 

1.4 Vertragssprache ist allein die deutsche; es stehen Übersetzungen in anderen Sprachen zur Verfügung.

§ 2 Wie funktioniert die Bestellung

2.1 Der Kunde begibt sich auf die Website von oboeplus.de. Er kann durch Anklicken eines Produkts die Detailbeschreibung einsehen; teilweise besteht die Möglichkeit, über mehrere Ebenen durch weitere Klicks die Details zu vertiefen. 

2.2 Der Kunde kann dann die gewünschte Anzahl der Waren eingeben und durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb legen“ das ausgewählte Produkt in den Warenkorb legen.

2.3 Es wird sodann der Warenkorb mit allen bislang eingelegten Waren angezeigt. Der Kunde kann durch Eintrag einer abweichenden Anzahl die Bestellzahl ändern oder durch Setzen eines Häkchens in der Zeile des Produkts unter dem Reiter „Entfernen“ das Produkt aus dem Warenkorb löschen.

2.4 Der Kunde kann dann durch jeweiliges Anklicken den "Warenkorb aktualisieren" (z.B. nach Änderung), den "Einkauf fortsetzen" oder zur „Kasse“ gehen. „Einkauf fortsetzen“ führt zurück in den Shop (oben 2.1), wo weitere Produkte ausgewählt werden können; zur „Kasse“ gehen führt zum weiteren Bestellvorgang im Umfang des letzten Standes des Warenkorbs. Im Rahmen der Warenkorbansicht sollte der Kunde die zu bestellenden Waren und Stückzahl prüfen und ggf. durch Eingabe einer Stückzahl oder Löschen des Produkts korrigieren.

2.5 Der Kunde kann bis zur endgültigen rechtsverbindlichen Bestellung zu jedem Zeitpunkt des Bestellvorgangs durch Schließen des Browserfensters den Bestellvorgang verlassen und keine Bestellung abgeben.

2.6 Betätigt er den Button „Kasse“, wird er zur Eingabemaske „Bestellangaben“ weitergeleitet. Dort soll er die mit „*“ gekennzeichneten, zur Vertragsdurchführung notwendigen Daten (Daten des Kunden, Lieferanschrift), eintragen. Darüber hinaus angegebene Daten sind freiwillig. Der Kunde kann ferner auf der Folgeseite aus mehreren von oboeplus.de vorgegebenen Lieferarten, sodann unter mehreren Zahlungsmöglichkeiten auswählen. Die Bezahlung der Ware ist derzeit möglich durch: Nachnahme, Kreditkarte oder Banküberweisung. Am Ende der Seite befindet sich je eine Checkbox und ein Link "AGB" und ein Link „Widerrufsbelehrung“, welche nach Anklicken auf die oboeplus.de -AGB bzw. deren Widerrufsbelehrung führt. Durch das Anklicken der Checkbox bestätigt der Kunde, dass er die AGB gelesen hat und mit deren Geltung einverstanden ist, ferner dass er die Widerrufsbelehrung gelesen hat. Es obliegt dem Kunden, sich diese Erklärung durch Betätigung des Buttons „Speichern“ auf seiner Festplatte zu speichern und durch Betätigung des Buttons „Drucken“ sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt auszudrucken. 

2.7 Durch Betätigung des Buttons "Weiter" gelangt der Kunde auf die Übersichts-Seite, auf der alle Bestelldaten nochmals angezeigt werden. Der Kunde kann sämtliche Angaben durch Anklicken von "Bearbeiten" nochmals prüfen und ändern. Sollte eine Änderung der ausgewählten Produkte gewünscht sein, kann dies durch entsprechenden Klick auf den Warenkorb vorgenommen werden. 

2.8 Durch die Betätigung des Buttons "Bestellung absenden" gibt der Kunde seine rechtsverbindliche Bestellung gemäß der angezeigten Gesamtübersicht ab. Jetzt werden die Angaben von oboeplus.de gespeichert und geprüft. 

2.9 Der Kunde erhält unverzüglich eine Bestätigung, wenn die Daten auf dem Server von oboeplus.de zugegangen sind. Die Annahme der Bestellung wird von oboeplus.de in der Regel durch eine gesonderte E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse oder durch Lieferung der Ware erklärt. Hiermit erhält der Kunde auch erneut die Geschäftsbedingungen, die wesentliche Vertragsinformationen, die gesetzlich erforderlichen Informationen in Textform sowie eine Widerrufsbelehrung. 

2.10 Nach Verlassen des Shops von oboeplus.de ist die Bestellung bei oboeplus.de nicht mehr online abrufbar. Sie bleibt bis 30 Tage nach vollständiger Vertragsdurchführung beim Verkäufer gespeichert und kann auf Wunsch individuell dort angefordert werden.

§ 3 Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. 

3.2 Die vom Kunden abgesandte Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn oboeplus.de dem Kunde den über Internet erteilten Auftrag schriftlich, per E-Mail oder durch Zusendung der Ware, spätestens binnen 14 Tagen, bestätigt.

§ 4 Leistungsbeschreibung

4.1 oboeplus.de verwendet nur hochwertige Markenprodukte. Die Beschaffenheiten der Produkte werden im Einzelnen durch die Beschreibung auf der Website von oboeplus.de neben dem Produkt bei der Bestellung verbindlich und abschließend dargestellt. Sonstige öffentliche Äußerungen des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritter entfalten keine ergänzende oder ändernde Leistungsbeschreibung. 

Es wird darauf hingewiesen, dass u.a. hochwertige Naturstoffe verwendet werden. Die Produkte können daher Abweichungen zu Darstellungen auf den Produktabbildungen aufweisen. Die Produktabbildungen kann daher nur einen allgemeinen Eindruck vom Produkt geben.

§ 5 Zahlung

5.1 Der Kunde wählt bei Abgabe seiner Bestellung unter mehreren von oboeplus.de vorgegebenen Zahlungsweisen die gewünschte aus (vgl. 2.6). Zahlungen gelten ungeachtet der gewählten Zahlungsweise erst dann als geleistet, wenn oboeplus.de uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann.

5.2 Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig und zahlbar. 

5.3 Dem Kunden steht wegen des Vorhandenseins von Mängeln der Ware ein Zurückbehaltungsrecht bezüglich des Kaufpreises nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.

5.4 Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens oboeplus.de nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung des Kontos des Kunden oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde oboeplus.de oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen. 

5.5 oboeplus.de ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritte zu bedienen. 

5.5.1 oboeplus.de darf zu diesem Zwecke Forderungen gegen den Kunden an Dritte abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

5.5.2 oboeplus.de ist berechtigt, selbst oder durch zur Zahlungsabwicklung eingeschaltete Dritte die Bonität des Kunden zu überprüfen und hierzu nach billigem Ermessen Auskünfte bei vertrauenswürdigen Auskunfteien einzuholen. 

5.5.3 Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung dargelegt.

5.5.4 Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im Verhältnis zu oboeplus.de erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 6 Lieferung

6.1 Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands i.d.R. bis zu 8 Tage ab Zahlung. Auf abweichende Lieferzeiten weisen wir in unseren Produktseiten hin. 

6.2 oboeplus.de ist bei der Ausführung der Lieferung zur Einschaltung Dritter berechtigt.

6.3 oboeplus.de ist berechtigt, erst nach Zahlungseingang zu liefern.

6.4 Die Kosten der Lieferung ergeben sich aus der aktuellen Versandkostentabelle.

6.5 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten für anfallende weitere Steuern und Zölle anfallen, auf die wir keinen Einfluss haben. Diese Kosten werden vom Kunden getragen. 

6.6 Die Lieferung der Ware erfolgt an die bei der Bestellung angegebenen Lieferadresse. 

6.7 oboeplus.de ist bei de Bestellung mehrerer Produkte zu Teillieferungen berechtigt. 

6.8 Im Falle der Nichtabholung oder der unberechtigten Nichtabnahme der Ware hat der Kunde die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Der Kunde hat ferner die Kosten von Lieferungen, die wegen fehlerhaften Angaben bei der Lieferadresse fehlschlagen, zu tragen.

§ 7 Preise

7.1 Alle Preise verstehen sich in Euro. Alle anderen im Shop ausgewiesenen Währungen dienen nur zur Information. Maßgeblich sind ausschließlich die Preise, die dem Kunden in der zusammenfassenden Ansicht vor Abgabe der rechtsverbindlichen Bestellung (vgl. oben 2.7) angezeigt werden. Die in der Internetpräsentation im Übrigen enthaltenen Angaben, insbesondere Preise, enthalten kein verbindliches Angebot und sind freibleibend; Irrtümer auf voran geschalteten Website oder abweichende Preisangaben auf Websites Dritter haben keine Verbindlichkeit im Verhältnis der Vertragsparteien.

7.2 Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen und ist im ausgewiesenen Endpreis enthalten. Für Kunden aus dem Nicht-EU-Ausland entfällt die deutsche Mehrwertsteuer. Dies gilt ebenso für Geschäftskunden aus dem EU-Ausland bei Übermittlung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. 

7.3 Die Kosten der Lieferung (Versandkosten) trägt der Kunde. Die Kosten der Lieferung ergeben sich aus dem Gesamtumfang der Lieferung und der Art der Lieferung und werden im Rahmen der Gesamtübersicht der Bestellung gesondert ausgewiesen (vgl. oben 2.7).

§ 8 Widerrufsrecht

8.1 Der Kunde hat, wenn er Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Über Bedingungen, Einzelheiten, Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird in einer gesonderten Erklärung ausführlich belehrt. 

8.2 Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

§ 9 Mängelrechte

9.1 Die Ansprüche des Kunden wegen Mängel der Sache richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Die Mängelrechte des Unternehmers setzen voraus, dass er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten (§ 377 HGB) ordnungsgemäß nachgekommen ist. 

9.3 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche des Unternehmers beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.

§ 10 Nichtverfügbarkeit

10.1 Sofern wir aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, den Liefergegenstand von unserem Lieferanten nicht erhalten, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Haftung für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. 

10.2 In diesem Fall verpflichtet wir uns, den Kunden per E-Mail, Telefon oder Fax unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes zu informieren und – falls wir das Rücktrittsrecht ausüben möchten - dieses unverzüglich auszuüben. Ggf. bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden wir unverzüglich zurückerstatten.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

11.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller ihr gegen den Kunden zustehenden Ansprüche Eigentum von oboeplus.de.

§ 12 Datenschutz

oboeplus.de erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden zur Abwicklung des Vertrages im Rahmen der gesondert erteilten Datenschutzerklärung und im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen.

§13 Sonstige Vereinbarungen

13.1 Erfüllungsort ist Essen. 

13.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist Essen, sofern der Kunde Kaufmann ist. 

13.3 Es gilt ausschließlich das Recht des Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). 

13.4 Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht.

Es obliegt dem Kunden, sich diese Vertragsbedingungen über nachfolgenden Button zu speichern und oder auszudrucken.

Stand der Bedingungen, 01.01.2014
Gez. Brigitte Feit